01.09.2025 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Auerhahnsaal der Kulturhalle "Hahnekiez", Schlitz.

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Anfrage (1): Anfrage zu nicht umgesetzten Investitionsmaßnahmen.​​

Welche Maßnahmen der Investitionspläne aus den Haushalten 2020 und später wurden nicht umgesetzt und nicht fortgeschrieben? Warum erfolgte keine Umsetzung?
Wir erbitten, den Fraktionen zukünftig, zusammen mit der Einbringung des Haushalts, eine Fortschreibung dieser Liste für ihre Beratungen zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Bei unserer Nachfrage nach dem Stand der Umsetzung der Investitionsmaßnahme “Toilette am Waldfriedhof“ stellte sich heraus, dass die Maßnahme nicht umgesetzt wurde, obwohl verschiedene Optionen bereits im HFWA vorgestellt worden waren. Für uns als Fraktion ist es schwierig, bei jedem Haushalt nach mehreren Jahren zu erkennen, welche Investitionsmaßnahmen nicht umgesetzt wurden. Aber diese Information ist erforderlich, um Maßnahmen ggf. erneut in den Investitionsplan aufnehmen zu lassen.

Es ist nicht unbedingt notwendig, alle Maßnahmen mündlich vorzutragen, sofern deren Anzahl zu hoch ist. Ggf. reicht es, wichtige und/oder teure Maßnahmen zu erwähnen und die komplette Liste dem Protokoll beizufügen

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Anfrage (2): Anfrage zu PFAS-Konzentrationen im Trinkwasser.​​

Liegen für das Schlitzer Trinkwasser bereits Untersuchungen zu PFAS-Konzentrationen vor? Wenn ja, halten die Werte die neuen, ab 12. Januar 2026 geltenden Grenzwerte ein? Im Falle der Nichteinhaltung, welche Maßnahmen sind geplant, um die Einhaltung sicherzustellen.

Begründung: Der Vom 12. Januar 2026 an gilt bei uns eine neue, strengere Trinkwasserverordnung, die einen Grenzwert von 0,1 µg/L für trinkwasserrelevante PFAS-Substanzen vorgibt.
PFAS-Verbindungen (per- und polyfluorierte Alkylverbindungen / per- and polyfluoroalkyl substances) sind sog. Ewigkeitschemikalien. Sie werden synthetisch hergestellt und werden wegen ihrer wasser- und fettabweisenden Eigenschaften und ihrer Langlebigkeit in sehr vielen Alltagsprodukten eingesetzt. Allerdings sind diese Verbindungen biologisch nicht abbaubar und können sich daher in der Natur und auch im menschlichen Körper anreichern. Es gibt sehr viele dieser Verbindungen; für zahlreiche von ihnen wurde bereits ihre Toxizität für Menschen nachgewiesen.

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Anfrage (3): Anfrage zum sozialen Wohnungsbau in Schlitz.​​

Ist dem Magistrat bekannt, ob es in Schlitz Wohnungen gibt, die im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus gefördert wurden/werden und deren Preisbindung noch nicht ausgelaufen ist? Ist dem Magistrat ggf. die Anzahl dieser Wohnungen bekannt? Plant die Stadt, selbst Wohnungen im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus zu errichten? Ist dem Magistrat bekannt, ob die Heimstätte derartige Wohnungen plant? Sind dem Magistrat andere Interessenten bekannt, die sich für den Bau von sozialem Wohnraum in Schlitz interessieren?    Hier erfahrt Ihr noch mehr zu der Anfrage.

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Anfrage (4): Anfrage zum Hochwasserschutz.​​

Wie ist der Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen, die im Zuge der im Sommer 2024 vorgelegten Starkregenanalyse für die Stadt Schlitz empfohlen wurden?
Sind die geplanten Hochwasserwarnsysteme installiert? Wo sind (werden) die Wasserstandsmesseinrichtungen installiert und für welche Bereiche der Stadt sollen sie zur Vorwarnung dienen? Wie soll die Warnung der betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner erfolgen? Welche baulichen Maßnahmen zum Schutz gefährdeter Bereiche sind prioritär geplant? Wie weit ist die Planung dieser Maßnahmen fortgeschritten?    Hier erfahrt Ihr noch mehr zu der Anfrage.