08.11.2021 19 Uhr: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im  Konzertsaal des Ökonomiegebäudes der Landesmusikakademie, Schlitz. Mit Abstimmungsergebnissen!

 

Antrag (1): Antrag auf finanzielle Unterstützung des Krippenwegs Queck

Antrag (2): Informationsveranstaltung zu Plänen über Windkraftanlagen am Lochberg

Antrag (3): Antrag zur Errichtung von Fahrradparkplätzen
Antrag (4): Antrag zur Teilnahme an der Ernteaktion „Gelbes Band“ des BMEL

Anfrage (5): Sachstand Büchertauschzelle

Anfrage (6): Leere Schaufenster zu Ausstellungszwecken nutzen

Antrag (7): Information zu privaten Ladepunkten für E-Fahrzeuge

Antrag (8): Artenschutzhaus

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1. Antrag auf finanzielle Unterstützung des Krippenwegs Queck

 

Der Magistrat wird beauftragt, für die diesjährige Umsetzung des Krippenwegs in Queck einen Betrag von 250 € zur Verfügung zu stellen.

Ergebnis:  4/24/- (BLS / CDU, SPD, FDP / -)  (ja / nein / Enthaltung)

Begründung: Im vergangenen Jahr, als in der Vorweihnachtszeit auch im Schlitzerland nahezu alle Veranstaltungen abgesagt werden mussten, haben Bürgerinnen und Bürger aus Queck einen Krippenweg durch ihr Dorf organisiert, der dazu beitragen sollte sich in die Vorweihnachtszeit einzustimmen. Über zwanzig Weihnachtskrippen wurden liebevoll gestaltet und vor den Häusern aufgestellt. Diese kulturelle Mitmachaktion erfreute sich nicht nur großer Begeisterung im Dorf selbst, sondern zog, unterstützt durch die ausführliche Berichterstattung in den örtlichen Medien, viele Besucherinnen und Besucher aus dem Schlitzerland und darüber hinaus an. Im vorigen Jahr wurden die angefallenen Kosten für die Organisation privat getragen. Da mit dem angewachsenen Zuspruch Quecker Bürgerinnen und Bürger der organisatorische Aufwand in diesem Jahr größer werden wird und auch ausgefeilter ausfallen muss (z.B. Flyer mit Wegbeschreibung, Wegausschil­derung, weihnachtliche Beleuchtung des unbeleuchteten Schaukastens im Ort), erbittet das Organisationsteam eine finanzielle Unterstützung durch die Stadt Schlitz in Höhe von 250 € für dieses kulturelle Kleinvorhaben, das wie im vergangenen wieder dazu beitragen kann, der corona-bedingten Vereinzelung der Menschen entgegenzuwirken. Die BLS ist der Meinung, dass es einer Kommune wie Schlitz gut anstehen würde, derartige kleine kulturelle Aktivitäten unserer Bürgerin­nen und Bürger, die auf das ganze Schlitzerland und darüber hinaus ausstrahlen, mit kleinen Beträgen zu unterstützen. Das gilt gerade auch in diesem Fall, bei dem für die Gestaltung der einzelnen Krippen erheblicher, auch finanzieller Aufwand der Bürgerinnen und Bürger erbracht wird. Da die BLS der Meinung ist, dass eine derartige Förderung kultureller Aktivitäten kein Einzelfall bleiben sollte, werden wir im Haushaltsplan 2022 der Stadt Schlitz einen Betrag von 2.000 € beantragen, der zukünftig dem Magistrat zur Verfügung stehen soll, um daraus kulturelle Kleinvorhaben zu unterstützen, die das Leben im Schlitzerland attraktiv machen und eine positive Ausstrahlung möglichst auch über das Schlitzerland hinaus entfalten können. Mehr.

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2. Antrag Informationsveranstaltung zu Plänen über Windkraftanlagen am Lochberg

Der Magistrat wird beauftragt, für die diesjährige Umsetzung des Krippenwegs in Queck einen Betrag von 250 € zur Verfügung zu stellen.

Ergebnis:  5/22/2 (BLS / CDU, SPD / FDP) 

Begründung: Auf dem Infomarkt zu den Plänen über die Windkraftanlagen westlich von Ober- und Unter-Wegfurth hatten die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, sich ausführlich über das Vorha­ben der Grünwerke zur Errichtung von Windkraftanlagen zu informieren. Der BLS erscheint es überaus sinnvoll, eine vergleichbare Veranstaltung zu den Windkraftanlagen bei Rimbach und Queck durchzuführen, um den Bürgerinnen und Bürgern eine unmittelbare Erläuterung auch des dortigen Vorhabens durch die Planer/Investoren zu ermöglichen sowie auch gezielte Fragen an diese zu stellen. Ein Austausch wäre sicher für beide Seiten hilfreich. Mehr.

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3. Antrag zur Errichtung von Fahrradparkplätzen

Der Magistrat wird beauftragt, die Kosten für die Errichtung von überdachten Fahrradpark­plätzen am Bürgerhaus und an der Landesmusikakademie zu ermitteln und sie im HFWAA vorzustellen, um eine Aufnahme möglichst noch in den Haushalt für 2022 zu ermöglichen. Auch die Bereitstellung von Ladestationen für E-Bikes ist zu prüfen.

Ergebnis:  einstimmig ja in leicht geänderter Form

Begründung: Die Nutzung von Fahrrädern hat in den letzten Jahren erkennbar zugenommen, auch durch das angewachsene Angebot an E-Bikes. Gute Abstellmöglichkeiten, wie z.B. unterhalb des Bahnhofes in Bad Salzschlirf seit einigen Jahren vorhanden, würden die Nutzung sicher fördern und wären für eine Klima-Kommune wie Schlitz angebracht. Mehr.

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4. Antrag zur Teilnahme an der Ernteaktion „Gelbes Band“ des BMEL

Der Magistrat wird gebeten, in der kommenden Erntesaison für die Ernteaktion "Gelbes Band" des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in den örtlichen Medien zu werben.

Ergebnis:  einstimmig ja 

Begründung: Bereits in diesem Jahr hatte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirt­schaft (BMEL) zusammen mit den Ministerien der Länder zur Ernteaktion "Gelbes Band" aufgeru­fen. Diese Aktion funktioniert in der Weise, dass Besitzer von Obstbäumen und –sträuchern, die die vielen Früchte nicht abernten können, ihre Bäume und Sträucher mit einem gelben Band markieren. Das soll zeigen, dass die Früchte dort ohne Rücksprache für den Eigenbedarf gepflückt werden können sowie gefallenes Obst kostenlos aufgelesen werden kann. Damit wird dafür gesorgt, dass mehr Obstbäume abgeerntet werden und mehr Obst verwertet wird. Eine gute und einfache Idee, der wir uns in Schlitz anschließen sollten. Mehr.

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5. Anfrage Sachstand Büchertauschzelle

Im Haushalt 2021 sind Mittel für die Errichtung einer Büchertauschzelle vorgesehen. Wie ist hier der Sachstand?

Hinweis: Kräfte für die Betreuung der Büchertauschzelle kann der Ortsbeirat Schlitz benennen. Mehr.

Antwort:  Wird noch in diesem Jahr fertiggestellt.

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6. Anfrage Leere Schaufenster zu Ausstellungszwecken nutzen

Im Jahr 2016 hatte die BLS beantragt, mit den Eigentümern leerstehender Geschäfte im Stadt­zentrum Kontakt aufzunehmen, mit dem Ziel, eine vorübergehende Nutzung der Schaufenster (während des Leerstands der Geschäfte) zu Ausstellungszwecken zu ermöglichen, z.B. für Schlitzer Künstler oder zur Werbung für das Museum. Das ist auch eine gewisse Zeit gesche­hen, scheint aber mittlerweile in Vergessenheit geraten zu sein. Zusätzlich könnte man im Übri­gen auch daran denken, auch Schulklassen und Kindergartengruppen einzuladen, Schaufenster zu gestalten.
Gerade in letzter Zeit gibt es wieder zunehmend (berechtigte) Kritik an dem Aussehen vieler Schaufenster in unserer Innenstadt, das auch gegenüber Touristen eher abschreckend denn anziehend wirkt. Ist daran gedacht, die Aktion aus dem Jahr 2016 wieder aufzunehmen? Wenn nein, warum nicht? Mehr.

Antwort:  Gestaltung mit teilweise neuem Konzept ist weit fortschritten, soweit EigentümerInnen mitmachen. 

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7. Antrag Information zu privaten Ladepunkten für E-Fahrzeuge

Der Magistrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Städtischen Werken in den örtlichen Medien über die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Installation sog. Wall-Boxen für E-Fahrzeuge an privaten Wohnhäusern zu informieren.

Ergebnis:  14/15/- (BLS, SPD, FDP / CDU / -) 

Begründung: Die Anzahl der Elektrofahrzeuge wird sich in den kommenden Jahren mit Sicherheit erhöhen, so dass auch der Bedarf für Ladepunkte an Privathäusern zunehmen wird. Derzeit schwirren viele, teilweise unterschiedliche und verwirrende Informationen durch die Medien, so dass der BLS eine Information durch örtliche Fachleute ausgesprochen hilfreich erscheint. Berücksichtigt werden sollten auch Hinweise zu Kosten sowie auch über sinnvolle Ladezeitpunkte, um temporäre Überlastungen des Stromnetzes zu vermeiden. Macht es Sinn, auf Carports Solar­module zu installieren? Was ist alles bezüglich der Stromabnahme zu beachten? Die Experten des E-Werkes haben sicherlich noch weitere Hinweise für Beantragung, Inbetriebnahme und Nutzung der privaten Ladepunkte. Mehr.

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8. Antrag Artenschutzhaus

Der Magistrat wird beauftragt, die Kosten für die Errichtung eines Artenschutzhauses zu ermitteln und das Ergebnis im HFWAA vorzustellen, um eine Umsetzung ggf. im kommenden Haushalt zu ermöglichen.

Ergebnis:  einstimmig ja 

Begründung: In Fulda wurde jüngst ein sog. Artenschutzhaus errichtet, auf einem Mast in 6 m Höhe. Es soll Nistmöglichkeiten insbesondere für bedrohte Vogelarten bieten, wie Mehlschwalben, Mauersegler, Sperlinge und Dohlen, aber auch eine Unterkunft für Fledermäuse. An der Sinnhaftig­keit einer derartigen Maßnahme im Hinblick auf Ökologie und Biodiversität gibt es sicher keinen Zweifel. Geeignete Standorte für so ein „Haus“ für Vögel und Fledermäuse finden sich in Kernstadt und Ortsteilen reichlich (z.B. Brauereiwiesen, Damenweg, Wasserspielplatz Hutzdorf). Bei Kosten­ermittlung und Beauftragung bitten wir auch an die Lebensgemeinschaft Sassen und Richthof sowie die Werkstätten von Kompass Leben zu denken, die jeweils Erfahrung in der Erstellung von geeigneten Nistmöglichkeiten für Vögel und Fledermäuse aufweisen.